Abgeordnetenbrief August 2017

10. August 2017

Als Kind habe ich mich gefragt, warum immer gerade so viel passiert, wie in die Zeitung passt. Bei meinem Monatsbrief ist das anders. Es passiert mehr, ich muss auswählen: etwas zur Hochschule, etwas zur Kultur, etwas aus meinen Stimmkreisen, etwas Nachgehaktes und manchmal etwas, wovon Sie sonst vermutlich nicht erführen. So ein Brief ist schließlich auch ein Bildungsauftrag.

Im vollen Bewusstsein dieser Verantwortung grüßt herzlich Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Kehrseite eines Tarifvertrags
  • Ein teures Museum
  • Rote Radler in Freising
  • Die Familienkonferenz
  • Kurz notiert
  • Nachgehakt
  • Termine

Kehrseite eines Tarifvertrags

Um das gleich klarzustellen: Ich bin eine Freundin von Tarifverträgen. Manchmal führen sie allerdings zu unbilliger Härte. Seit 2017 dürfen die Kommunen Hochschulabsolventen nur noch dann ihrem Abschluss entsprechend eingruppieren, wenn der Studiengang akkreditiert ist. Viele Studiengänge werden jedoch erst nach Jahren akkreditiert. Nicht, weil sie nichts taugten, sondern weil Prüfer fehlen. Dafür können die Hochschulabsolventen nichts. Das habe ich im Landtag angesprochen (S. 25 des Protokolls) und wegen der unbefriedigenden Antwort zusammen mit Stefan Schuster einen detaillierten Fragenkatalog hinterhergeschickt. Erfreulicherweise sehen die kommunalen Arbeitgeber die Sache genau wie wir: Sie wenden die neue Regelung vorläufig nicht an.

Ein teures Museum

Genau 7.671,23 Euro beträgt die Miete für den in Nürnberg geplanten Ableger des Deutschen Museums. Pro Tag. In Schaltjahren wird es zwar billiger, aber über die Jahre kommen doch einige Millionen zusammen. Anfang Juni hat Finanzminister Söder den Mietvertrag unterschrieben. Der Landtag staunte. Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern – war da nicht etwas? Durfte Söder die Abgeordneten einfach vor vollendete Tatsachen stellen? Lässt sich denn jetzt wenigstens noch etwas retten? In der letzten Sitzung vor der Sommerpause diskutierte das Plenum über mehrere einschlägige Anträge. Wir hatten gefordert, erst einmal keine Verpflichtungen mehr einzugehen, bis der Landtag sich gründlich mit der Materie befasst hat. Das hat die CSU mit ihrer Mehrheit abgelehnt.

Rote Radler in Freising

Die Roten Radler sind wieder unterwegs. Um 1910 waren das Fahrradkuriere, heute sind es Sozis. Während früher Waren befördert wurden, sind es heute Einsichten. Mit dem Team Rinderspacher bin ich 30 Kilometer in und um Freising geradelt und habe vielen Leuten zugehört. Natürlich ging es vor allem um die dritte Startbahn. Was ich gelernt habe: Der für Menschen besonders gefährliche Ultrafeinstaub aus Flugzeugen lässt sich technisch nicht reduzieren. Deshalb misst ihn die Flughafen GmbH vorsichtshalber gar nicht erst. Und Hausbesitzer in der Einflugschneise sollten ihre Dachziegel festschrauben. Wegen der Wirbelschleppe hinter den Flugzeugen.

Die Familienkonferenz

Der bayerische Landesverband kinderreicher Familien und der Landesverband Mütter- und Familienzentren in Bayern veranstalteten die erste bayerische Familienkonferenz. „Oft genug lässt sich be-obachten, dass in Wirtschaft und Politik gerne über Familien gesprochen wird, aber selten mit Familien“, heißt es im [Bericht][http://bayern.kinderreichefamilien.de/blog/eine-familien-konferenz-fuer-bayern.html) der Organisatoren. Nun, ich saß auf dem Podium und habe mit den Familien gesprochen. Auch wenn die Veranstalterinnen mich als Mutter vielleicht nicht ganz ernst genommen haben – schließlich habe ich bloß drei Kinder und nicht neun –, waren wir uns am Ende einig: Frauen- und Familienpolitik ist viel zu wichtig, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte.

Kurz notiert

Die SPD-Fraktion ist maßgeblich daran beteiligt, dass ein Untersuchungsausschuss zum Bayern-Ei-Skandal eingesetzt wird.

Nachgehakt

Beharrlichkeit führt zum Ziel. Ich habe bei der Stadt immer wieder den Zustand des Spielplatzes an der Münchner Freiheit bemängelt, der 2016 sogar schon einmal wegen einer Rattenplage geschlossen werden musste. Kürzlich habe ich gemeldet, dass Müll herumliegt, weil die Abfallbehälter überquellen. Seitdem werden sie nicht nur einmal am Tag geleert, sondern vormittags und nachmittags. Beharrlichkeit … siehe oben.

Termine

  • Sonntag, 20.08.17, 10 Uhr, Regina Filmtheater, Holzgartenstraße 22, Regensburg, Festveranstaltung 125 Jahre BayernSPD
  • Mittwoch, 30.08.17, 19.30 Uhr, Hotel Maisberger, Bahnhofstraße 54, Neufahrn bei Freising, Diskus-sion zum bedingungslosen Grundeinkommen
  • Freitag, 01.09.17 bis Sonntag, 03.09.17, SPD-Pavillon, rund um die Praterinsel zwischen Ludwigs- und Maximiliansbrücke in München, Isarinselfest

104. Ausgabe des Monatsbriefs

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