Abgeordnetenbrief November 2017

Isabell Zacharias, MdL

09. November 2017

Fettnäpfchen bemerkt man erst, wenn man drin steht und sich fragt: Hätte ich es sehen müssen? Hätte ich ahnen können, dass manche Leute Nullinger nur aus einer Sendung auf Antenne Bayern kennen, nicht aber in der landläufigen Wortbedeutung „keineswegs“? Die Herren von der CSU jedenfalls fühlten sich offenbar persönlich beleidigt, als ich im Plenum sagte, sie seien bei den Studentenwohnungen nullinger auf einem guten Weg. Ja nun. Überhaupt, die Sprache. Statt „Tariftreue- und Vergabegesetz“ hätte ich gern ein weniger scheußliches Wort, aber das Ding heißt nun mal so. Gut, dass Kultur, Demokratie und Feuerwehr wenigstens unumstritten sind.

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Kein Bett im Kornfeld
  • Auf der Feuerwache 4
  • Tariftreue- und Vergabegesetz
  • Selbstständig denken
  • Unterstützenswert: die Kulturpolitische Gesellschaft
  • Termine

Kein Bett im Kornfeld

Im Kornfeld schlafen sie zum Glück nicht. Das wäre um diese Jahreszeit wirklich ein wenig frisch. Sie bewohnen vier Quadratmeter in einem Saal, mit Stellwand und Lämpchen. Fünf Euro pro Nacht für ein Notbett, welches das Münchner Studentenwerk bis Ende November Studierenden zur Verfügung stellt, die in den Wohnheimen keinen Platz gefunden haben. Obwohl die Staatsregierung sich wohnbauförderungsmäßig auf einem guten Weg wähnt, wie die Kollegen von der CSU bei der aktuellen Stunde im Landtag versicherten. Das Plenum diskutierte auf unseren Antrag hin die studentische Wohnungsnot. Sämtliche Reden können Sie auf Plenum online nachhören oder nachlesen. Auch meinen Satz mit nullinger.

Auf der Feuerwache 4

Rot wie die Feuerwehr? Früher hatten Löschfahrzeuge unterschiedliche Farben. Ab 1938 waren sie grün, weil die Feuerwehr zur Polizei gehörte. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Rot offizielle Feuerwehrfarbe. Passt hervorragend zur SPD, weshalb SPD-Abgeordnete im Oktober die Feuerwehr im Wahlkreis besucht haben. Ich war auf der Münchner Feuerwache 4. Die Anspannung, unter der Feuerwehrleute manchmal stehen, wurde mir bewusst, als wir die Aufnahme mit den ersten Anrufen vom Amoklauf am Olympia-Einkaufszentrum hörten. Beklemmend. Kein Zweifel: Ohne Feuerwehr bräche der Notfall- und Katastrophenschutz zusammen. Auch wenn Feuerwehrleute das beste Image aller Berufe haben, kann man gar nicht oft genug betonen, wie wichtig sie sind.

Tariftreue- und Vergabegesetz

Das Vergaberecht legt die Kriterien fest, nach denen der Staat seine Aufträge vergibt. Will ein Land vom Wettbewerbsrecht abweichen, das dem wirtschaftlichsten Anbieter den Zuschlag gäbe, muss es das gesetzlich regeln. Wenn der Freistaat bei seinen Aufträgen also soziale Gesichtspunkte – Mindestlohn, Tarifverträge - berücksichtigen will, braucht er dafür ein Gesetz. Könnte er hier nicht erneut so wegweisend sein wie 1996? Damals legte er fest, dass vom Staat beauftragte Bauunternehmen sich an Tarifverträge zu halten haben. Das war bundesweit einmalig. Zwar wollte Stoiber damit bloß die SPD schwächen, aber man kann auch aus einem falschen Grund das Richtige tun. Ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz hat die SPD-Fraktion schon im April 2017 ins Gespräch gebracht. Derzeit feilt sie an einem Gesetzentwurf.

Selbstständig denken

Die Hochschule für Philosophie in München war genau der richtige Ort für den Demokratieempfang der Landtags-SPD. Hier lernen die Studenten selbstständiges Denken und den lebendigen Austausch mit Argumenten, sagte Präsident Johannes Wallacher bei der Begrüßung. Was könnte demokratischer sein? Wie spitzfindig Scholastiker - die Hochschule gehört Jesuiten - bisweilen denken und argumentieren, hat keiner besser formuliert als Christian Morgenstern. Beim Demokratieempfang ging es allerdings nicht um Engel auf Gebirgspfaden oder Nadelspitzen. Der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher sprach über Kurt Eisner und wie wichtig es ist, Demokratie wieder als Wert an sich zu begrei-fen.

Unterstützenswert: die Kulturpolitische Gesellschaft

In der Rubrik „unterstützenswert“ werbe ich für Organisationen, in denen ich Mitglied bin. Heute möchte ich Sie für die Kulturpolitische Gesellschaft gewinnen. Das ist eine unabhängige, bundesweite kultur-politische Arbeitsgemeinschaft, die das reformpolitische Ziel der 1970-er Jahre – Mehr Demokratie wagen – in der Kultur zur Geltung bringen will. Für 80 Euro pro Jahr (ermäßigt 35 Euro) sind Sie dabei.

Termine

107. Ausgabe des Monatsbriefs

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