Abgeordetenbrief Juli 2017

Politik ist auch nicht immer das Gesündeste. Manche Themen liegen mir schwer im Magen, zum Beispiel die dritte Startbahn. Andere gehen mir auf die Nerven, zum Beispiel befristete Jobs. Oder ich kriege einen dicken Hals, weil Frauen noch immer benachteiligt werden. An die Nieren geht mir Homophobie, die es leider immer noch gibt. Doch der Gesetzgeber hat mir mit der Ehe für alle eine Last von der Seele genommen, und ein Besuch im Wahlkreis wärmt das Herz fast so sehr wie meine Vorfreude auf den Popkulturpreis. Am Ende gleicht es sich dann doch wieder aus.

Gesundheitlich im Lot grüßt Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Im falschen Film
  • Die Klimakiller
  • Ehe für alle
  • Fachkräfte gesucht
  • Preis für Popkultur
  • Nachgehakt
  • Termine

Im falschen Film

Frauen drehen nicht nur seltener Filme, sie werden auch schlechter bezahlt. Im Durchschnitt erhalten sie 22 Prozent weniger Gage als Männer. Was Gleichstellung betrifft, ist in der Filmbranche also noch ordentlich Luft nach oben. Im Rahmen des Münchner Filmfestes habe ich mit der Schauspielerin Julia Beerhold, der Regisseurin Barbara Teufel und der Soziologin Corinna Kleinert über die Situation der Frau im und beim Film diskutiert. Auch über Schwangerschaft als Berufsrisiko und darüber, dass im Film hauptsächlich Männer vorkommen. Angesichts des antiquierten Frauenbilds, das Film und Fernsehen verbreiten, müssen wir dafür womöglich sogar dankbar sein.

Die Klimakiller

Und nun zum Dauerbrenner dritte Startbahn. Nicht, dass es dabei keine Lichtblicke gäbe: Die Idee, aus dem Konsortium der für den Münchner Flughafen Verantwortlichen eine AG zu machen, ist laut Finanzminister Söder vom Tisch. In einer AG hätten Bund und Freistaat das widerspenstige München überstimmen können, das gegen eine dritte Startbahn ist, weil die Bürger sie abgelehnt haben. Nur wenn nachweislich deutlich mehr geflogen wird, würde Oberbürgermeister Reiter erneut abstimmen lassen. Zahlen dazu gibt es aber nicht. Dafür belegen andere Zahlen, dass die Luft um den Münchner Flughafen schon jetzt weit über der zulässigen Grenze belastet ist. Und da sollen noch Flüge dazu-kommen? Unzumutbar. Unseren Antrag, den Bedarf zunächst seriös zu ermitteln, und die gesamte Diskussion können Sie hier nachlesen. Die Ablehnung der CSU auch.

Ehe für alle

Darf Django jetzt heiraten? Django ist ein schwules Känguru in einem Kindertheaterstück, das in Baden-Baden kürzlich vom Spielplan genommen werden musste. Eltern hatten gemeint, das Thema überfordere ihre Kinder, belegen damit aber wohl eher die eigene Homophobie. Baden-Württemberg ist die Hochburg der „Demo für alle“, die voriges Jahr auch in Bayern gegen den Sexualkundeunterricht polemisiert hat. Derzeit stärkt sie dem Freistaat für eine Normenkontrollklage gegen die Ehe für alle den Rücken. Dass gleichgeschlechtliche Paare jetzt endlich heiraten und Kinder adoptieren dürfen, finde ich allerdings großartig.

Fachkräfte gesucht

Mit dem Freisinger SPD-Bundestagskandidaten Andreas Mehltretter war ich auf Wahlkreistour. Bei der Spedition KochTrans in Neufahrn und bei CyberTechnologies in Dietersheim haben wir uns erklären lassen, mit welchen Problemen der Mittelstand kämpft. Zuallererst mit dem Fachkräftemangel, der sich mit einer besseren ÖPNV-Anbindung und mit bezahlbarem Wohnraum für die Mitarbeiter wenigstens zum Teil beheben ließe. Für geeigneten Nachwuchs brauche es zudem eine Ausbildungsoffensive und insgesamt eine wirtschaftsfreundlichere Politik, meinten unsere Gesprächspartner.

Preis für Popkultur

Der Verband für Popkultur in Bayern verleiht seinen Popkulturpreis nun zum 27. Mal. Bis zum 15. September können Vorschläge eingereicht werden. Ich bitte insbesondere meine Landtagskolleginnen und -kollegen, in ihren Wahlkreisen nach Einzelpersonen oder Institutionen Ausschau zu halten, die sich für Popkultur einsetzen. Dass ich diesmal sogar in der Jury sitze, freut mich ganz besonders. Einzelheiten zur Ausschreibung gibt es hier.

Nachgehakt

Die Personalräte der bayerischen Hochschulen hatten sich in einer Petition gegen befristete Arbeitsverhältnisse ausgesprochen, sofern die Befristung keinen sachlichen Grund habe. Die Petition war der Staatsregierung weitergeleitet worden. Ich habe sie kürzlich gefragt, warum trotzdem wieder so viele Neueinstellungen befristet und wie viele davon sachgrundlos sind. Die Antwort hat mich enttäuscht: Immer noch 44 Prozent der Befristungen sind sachgrundlos, was auch Wissenschaftsminister Spaenle erklärtermaßen nicht freut. Er verweist auf zusätzliche unbefristete Stellen im Doppelhaushalt 2017/18. Ob’s was bringt? Ich bleibe dran.

Termine

  • Freitag, 14.7.17, 17 Uhr, Treffpunkt: U-Bahn Freimann, München, Stadtteilführung Freimann mit Dr. Reinhard Bauer und Isabell Zacharias MdL sowie Stadtrat Klaus-Peter Rupp
  • Sonntag, 16. 7.17, 12 Uhr, Heppel&Ettlich, Feilitzstr. 12, München, Podiumsdiskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen
  • Sonntag, 30.7.17, 9:45 Uhr, Treffpunkt: P&R Parkplatz, Bahnhof Freising, „Rote Radler“ im Land-kreis Freising
  • Samstag, 5.8.17, 19 Uhr, Technikum im Werksviertel, Grafinger Str 6, München, Wilhelm-Hoegner-Preis

103. Ausgabe des Monatsbriefs