Abgeordnetenbrief April 2016

Den notorischen Schwarzmalern sei gesagt: Es wird nicht „alles immer schlimmer“. In den Parteien gibt es mehr Frauen, an der Uni sogar Kinder, und Geld für die bayerische Erinnerungskultur und die Münchner Museumsinsel gibt es auch. Aber ob das mit dem Semesterticket noch was wird? Abwarten.

Nachhaltig optimistisch grüßt Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • 70 Jahre Münchner SPD
  • Studieren mit Kind
  • Das Semesterticket
  • Nicht nur Obersalzberg
  • Nachgehakt
  • Termine

70 Jahre Münchner SPD

Die Oberbürgermeisterdichte bei der Jubiläumsfeier war sensationell: drei Ex-OB und ein amtierender. Das soll der Münchner SPD erst einmal einer nachmachen! Hans-Jochen Vogel, Georg Kronawitter, Christian Ude und Dieter Reiter waren dabei, als der Leiter des Stadtarchivs Michael Stephan aus den Zeiten nach dem Krieg berichtete. Neben Männern wie Thomas Wimmer und Wilhelm Hoegner findet sich unter den Sozialdemokraten der ersten Stunde mit Christel Roith immerhin auch eine Frau, nachzulesen in der Geschichte der Münchner SPD. Heute hat die Partei mit Claudia Tausend und mir gleich zwei Frauen an der Spitze.

Studieren mit Kind

Sind bayerische Hochschulen auf Studierende mit Kind vorbereitet? Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Margit Wild habe ich mich an der Uni Regensburg umgesehen und mit dem Präsidenten Udo Hebel und der Juso-Hochschulgruppe gesprochen. Es ging unter anderem um Kinderbetreuung und Teilzeitstudiengänge, um gleiche Chancen für studierende Mütter und für Alleinerziehende. Familienfreundlichkeit ist zweifellos eine Herausforderung für Hochschulen. Der Familienservice der Uni Regensburg tut dafür, was er kann.

Das Semesterticket

Das Münchner Semesterticket wird im kommenden Wintersemester 15,4 Prozent teurer. Das ist ein Kompromiss. Im Gegenzug fordern die Vertreter der Studierenden die Verkehrsbetriebe auf, bis zum 20. Mai ein langfristiges Angebot vorzulegen. Außerdem wollen sie die Marktforschungsstudie sehen, die der Tariferhöhung zugrunde liegt. Das Studentenwerk äußert in einem offenen Brief an den Kultusminister den Verdacht, dass die Verkehrsunternehmen berechtigte Zweifel an dieser Studie ignorieren, weil es ihnen schlicht um möglichst viel Geld gehe. Ich finde, der öffentliche Verkehr muss für Studierende und Auszubildende erschwinglich sein. Und zwar in ganz Bayern.

Nicht nur Obersalzberg

Das Dokumentationszentrum am Obersalzberg soll größer und außerdem behindertengerecht werden. Das wird 21 Millionen Euro kosten statt der ursprünglich geplanten 9 Millionen. Angesichts der rechtslastigen Aufmärsche und der Wahlergebnisse rechter Parteien muss es uns das aber wert sein, habe ich der Bayerischen Staatszeitung gesagt. Erfreulich, dass der Wissenschaftsausschuss jetzt unserem Antrag zugestimmt hat, ein Finanzierungskonzept für alle bayerischen Gedenkstätten zu erstellen.

Nachgehakt

Das Deutsche Museum in München wird saniert. Was mit dem seit Jahren leerstehenden Kongresssaalgebäude geschieht, ist unklar, kommt es im Sanierungsplan doch gar nicht vor. Ich habe die Staatsregierung gefragt, was aus diesem Gebäude werden soll. Die Antwort: Da dem Bauherrn Deutsches Museum das Geld fehlte, wurde die Sanierung des Kongressaalgebäudes Ende 2014 auf Eis gelegt. Im Sommer 2017 soll nun ein Plan für die gesamte Museumsinsel vorliegen, der auch das Kongresssaalgebäude umfasst. Einstweilen ist für den Kongressaal ein Café oder Restaurant angedacht, und im Kellergeschoss werden Ausstellungsstücke zwischengelagert.

Termine

  • Donnerstag, 21.4.16, 19:30 Uhr, Gasthaus Zum Maibaum, Georg-Wopfner-Str. 17, München, „Die 3 K’s (Kinder- Küche- Kirche)“ Gilt dies heute noch?
  • Samstag, 23.4.16, 10 Uhr, Schwere Reiter Theater, Dachauerstr. 114, München, Parteitag der Münchner SPD
  • Montag, 25.4.16, 10 Uhr, Bayerischer Landtag, Mädchenparlament der SPD Landtagsfraktion

88. Ausgabe des Monatsbriefs