Abgeordnetenbrief Dezember 2017

Isabell Zacharias, MdL

Frohe Ostern. Wenn Sie jetzt im Stillen gehofft haben, dass mein nächster Monatsbrief erst am 12. April kommt, muss ich Sie enttäuschen. Ich zitiere vielmehr die Zeitschrift brand eins, die seit Anfang Dezember am Kiosk liegt und grün auf rot frohe Ostern wünscht. Der Schwerpunkt des Hefts ist „Überraschung“. Das hätte man nicht besser zeigen können, finde ich. Mein Schwerpunkt heute? Lassen Sie sich überraschen. Oder vielmehr: frohe Ostern!

Inhalt:

  • Mehr Frauen ins Parlament
  • Die Mitte der Welt
  • Wo die Musik spielt
  • Die Garten-Tram
  • Unterstützenswert: der Mieterverein
  • Termine

Mehr Frauen ins Parlament

Der bayerische Landtag ist erschreckend männerlastig. Nur 28 Prozent weibliche Abgeordnete. Selber schuld? Sollen sich eben mehr Frauen wählen lassen? So einfach ist es nicht. Der Staat muss für Gleichberechtigung sorgen, wo sie sich nicht von selbst einstellt. Im Zweifelsfall per Gesetz. Zurzeit liegt eine Klage des Bündnisses Parité in den Parlamenten beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Spätestens wenn der entschieden hat, dass das Landeswahlgesetz verfassungswidrig ist, wird es geändert. „Die Wahlkreisliste ist abwechselnd mit Frauen und Männern zu besetzen“ gehört dort hinein und noch mehr Frauenförderliches. Die SPD hat ihren Gesetzesvorschlag bei einer Pressekonferenz vorgestellt.

Die Mitte der Welt

Der dritte Regenbogenempfang der Landtags-SPD war für mich ein ganz besonderer. Sozusagen ein doppeltes Herzensanliegen: Herzensanliegen für die queerpolitische Sprecherin der Fraktion und Herzensanliegen für die leidenschaftliche Kinogängerin. Jakob Moritz Erwa hat Andreas Steinhöfels Jugendbuchklassiker „Die Mitte der Welt“ verfilmt und für diesen Film - seinen dritten - im Jahr 2016 den bayerischen Filmpreis für Nachwuchsregisseure erhalten. Völlig zu Recht, wie die 200 Gäste unseres Filmabends bestätigten.

Wo die Musik spielt

In Europa gibt es viele schöne Konzerthäuser. Fünf davon haben sich Abgeordnete aus dem Haushalts- und dem Kulturausschuss des Landtags kürzlich angesehen. Wir waren in Lahti, Luxemburg, Luzern, Paris und Hamburg, um uns Anregungen für das neue Konzerthaus in München zu holen. Optisch hat mich das Konzerthaus in Luxemburg am meisten überzeugt, akustisch die Hamburger Elbphilharmonie. Was wir in den Gesprächen vor allem gelernt haben: Ein gutes Konzerthaus will in Ruhe geplant werden. Man muss schließlich alle einbeziehen, vom künftigen Publikum über die Musiker bis zu den Anwohnern. Das dauert. Vor 2020 dürfte es kaum losgehen mit dem Bau im Münchner Werksviertel.

Die Garten-Tram

Endgültig beschließen wird es der Münchner Stadtrat zwar erst im Januar, doch die Tram durch den Englischen Garten dürfte kommen. Pläne dafür gibt es seit Jahren. Sie lagen auf Eis, so lange sich die CSU und der Freistaat als Besitzer des Englischen Gartens sperrten. Im Sommer 2017 überzeugte Noch-Ministerpräsident Seehofer sein Kabinett überraschend vom Sinn der „Garten-Tram“. Vernünftig geplant, kann daraus durchaus etwas werden. Vernünftig geplant heißt: nicht auf Kosten von Fußgängern und Radfahrern. Weder werden die plötzlich alle in die Tram steigen, noch können Radfahrer so einfach „den Gleiskörper nutzen“, wie der Bezirksausschuss neulich meinte. Wer mit dem Reifen schon mal in einer Schiene feststeckte, weiß, wovon ich rede. Ob die vorhandene Schneise tatsächlich ausreicht, will also gut überlegt sein. Ich werde die Planung kritisch begleiten.

Unterstützenswert: der Mieterverein

In der Rubrik „unterstützenswert“ stelle ich Organisationen vor, in denen ich Mitglied bin. Der Mieterverein München bietet seinen Mitgliedern Rechtsschutz und setzt sich für eine soziale, ökologische Wohnungs- und Mietenpolitik ein. Der Mitgliedsbeitrag ist eine sinnvolle Investition für Mieter. Wollen Sie sich trotzdem nicht an einen Verein binden, können Sie sich bei Problemen mit der Miete oder dem Vermieter im SPD-Bürgerbüro kostenlos beraten lassen. Dort steht Ihnen donnerstags von 17:30 Uhr bis 19 Uhr ein Anwalt zur Verfügung (außer an Feiertagen und in den Schulferien).

Termine

  • Freitag, 15.12.17, 10 Uhr, Bayerischer Landtag, Fachgespräch Lehrbeauftragte an Musikhochschulen
  • Samstag, 6.1.18, 11 Uhr, Hofbräukeller, Innere Wiener Str. 19, München, Dreikönigstreffen der Münchner SPD

108. Ausgabe des Monatsbriefs