Abgeordnetenbrief Februar 2015

Wovon man nicht sprechen kann, schrieb der Philosoph Ludwig Wittgenstein, darüber muss man schweigen. Kein Wort also zum Münchner Konzertsaal. Für die Statistiker unter Ihnen: In sieben Monatsbriefen der vergangenen fünf Jahre war er bereits Thema. Und für die Zukunftsforscher: In mindestens sieben weiteren wird er vermutlich Thema sein. Wenden wir uns heute den erfreulicheren Dingen des politischen Alltags zu. Viel Spaß beim Lesen wünscht

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Das Andere sehen
  • Der Münchner Norden
  • Brezn für die Neuen
  • Drei Frauen, drei Standpunkte
  • Politik für 9,71 Euro
  • Nachgehakt
  • Termine

Das Andere sehen

So stelle ich mir Kulturpolitik vor: Dinge anstoßen, um junge Menschen zu motivieren. Mit dem Jugenddokumentarfilmwettbewerb zum Thema „Das Andere sehen“ ist mir das gelungen. Der Wettbe-werb im Rahmen des 30. Internationalen Dokumentarfilmfestivals ist für 16- bis 26-Jährige gedacht. Experten brauchen sie nicht zu sein, das Know-how des filmischen Erzählens können sie bei einem kostenlosen Workshop in München oder Nürnberg erwerben. Eine Jury, in der auch Schülerinnen und Schüler sitzen, bestimmt die drei Preisträger. Die Preise überreiche ich am 9. Mai im Landtag.

Der Münchner Norden

Bei einer Pressekonferenz im BMW-Museum haben Diana Stachowitz, Ruth Waldmann, Florian Post und ich uns mit dem Münchner Norden befasst. Drei Projekte belegen hier, dass die Stadt München an Kunst und Kultur nicht spart: das Haus 50 der ehemaligen Kasernen an der Domagkstraße, in dem 200 Künstler ihr Atelier haben, das Kulturzentrum 2411 im Hasenbergl und das Kreativquartier auf dem Gelände der ehemaligen Luitpoldkaserne. Außerdem fördert die Stadt viele kleine Kulturinitiativen. Also kulturell alles in Butter? Nicht an den Schulen, denn die kulturelle Bildung lässt zu wünschen übrig. Doch das wäre Sache der Staatsregierung.

Brezn für die Neuen

Für die neuen Mitglieder der Münchner SPD habe ich einen Empfang im Landtag organisiert. Bei But-terbrezn und Getränken lernten sie nicht nur den Fraktionschef der Landtags-SPD kennen, sondern vor allem die Arbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften der Münchner SPD, in denen sie sich engagieren können. Das Spektrum reicht von der Arbeitsgemeinschaft der Senioren bis zum Wirtschaftsforum, vom Arbeitskreis für bezirksübergreifende Themen bis zum Arbeitskreis Wohnen und Mieten. In meinem Bildungsforum sind auch Nichtmitglieder willkommen.

Drei Frauen, drei Standpunkte

Die linke Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke, die grüne Landtagsabgeordnete Katharina Schulze und ich wollen in den kommenden Monaten regelmäßig miteinander und vor allem mit Ihnen diskutieren. Beim ersten Treffen am 19. Februar (Näheres s.u. Termine) sprechen wir über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ich bin selbst gespannt, wie weit unsere Standpunkte sich unterscheiden. Meine Vermutung: Die Probleme sehen wir ähnlich, die Lösungsvorschläge sind von persönlicher Erfahrung geprägt. Wir freuen uns, wenn Sie Ihre Sichtweise beitragen. Bitte melden Sie sich unter stimmkreis.schulze@gruene-fraktion-bayern.de an, damit wir planen können.

Politik für 9,71 Euro

Dass der Steuerzahler für „die da oben“, also für uns Politikerinnen und Politiker, jedes Jahr mehr ausgeben muss, gehört zum Allgemeinwissen. Falsch ist es trotzdem. Der Landtag kostet jeden bayeri-schen Bürger, die Bürgerinnen eingeschlossen, 9,71 Euro pro Jahr. Anders gesagt: Er kostet 0,24 Prozent des Staatshaushalts. Wie sich das Geld verteilt, erläutert Landtagspräsidentin Barbara Stamm in dieser Pressemitteilung. Wenn Ihnen 9,71 Euro immer noch zu viel sind, können Sie etwas dagegen tun: Kinder kriegen. Dann sinkt schließlich der Pro-Kopf-Anteil.

Nachgehakt

Manche öffentliche Ausgabe hat durchaus ein „Gschmäckle“. Ich habe die Staatsregierung gefragt, was Finanzminister Söders Festakt zum 150. Jahrestag der Thronbesteigung Ludwigs II gekostet hat und ob mit weiteren steuerfinanzierten Jubiläumsfeiern für bayerische Könige zu rechnen sei. Die Ant-wort: Der Festakt für Ludwig II mit 300 Gästen hat 11.460 Euro gekostet. Weitere Feiern für bayerische Könige sind derzeit nicht geplant. Wäre es anders, hätte Markus Söder sich in Veitshöchheim als Kö-nig verkleidet - er lässt sich doch so gerne feiern!

Termine

  • Donnerstag, 19.2.15, 18 Uhr, Grünes Büro, Winzererstr. 27, München, 3 Frauen 3 Standpunkte
  • Freitag, 27.2.15, 18 Uhr, Bayerischer Landtag, Podiumsdiskussion „Lesefreude wecken“
  • Donnerstag, 5.3.15, 20 Uhr, Hotel-Gasthof Schützenhaus, Talhofstr. 22, Gilching, Podiumsdiskussion „Das bayerische Schulsystem – viele Wegen führen ans Ziel?“

74. Ausgabe des Monatsbriefs