Abgeordnetenbrief Januar 2015

Wollte jemals ‘ne Dame aus München das Landtagsgebäude frisch tünchen, in ESPEDE-Rot: Sie wär‘ rasch mausetot, denn die Schwarzen würden sie lynchen.

Die Dame wäre natürlich ich, das dachten Sie sich schon. Was es mit dem Limerick auf sich hat und noch mehr lesen Sie in diesem Brief. Alles Gute für 2015 wünscht

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Dauerbaustelle Hochschule
  • Das bisschen Haushalt
  • Der ewige Konzertsaal
  • Dank an Flüchtlingshelfer
  • Menschen im Maximilianeum
  • Nachgehakt
  • Termine

Dauerbaustelle Hochschule

Die miserable finanzielle Ausstattung bayerischer Hochschulen ist bekannt. Gemeinsam mit Studierendenvertretungen aus ganz Bayern fordert der AK Hochschule der SPD-Fraktion nicht zum ersten Mal mehr Geld für Personal, außerdem 1000 zusätzliche wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Weil die studentische Mitbestimmung an bayerischen Hochschulen noch immer unterentwickelt ist und selbst dort, wo es sie theoretisch gibt, nicht selten behindert wird, fordern wir so lange eine gesetzliche Studierendenvertretung, bis sie endlich auch in Bayern eingeführt wird.

Das bisschen Haushalt

Beim Blick auf den Haushaltsentwurf für 2015/2016 musste ich an einen alten Schlager denken: „Das bisschen Haushalt macht sich von allein …“ Die Staatsregierung nimmt die Sache nicht wirklich ernst. Minister verteilen das Geld mit der Gießkanne, statt die wichtigsten Pflänzchen gezielt zu wässern und zu pflegen. Nicht ohne Grund hat die SPD 157 Änderungsanträge eingebracht, die die CSU mit schon beinahe bewundernswerter Arroganz einfach wegwischte. Ich habe in meiner Rede zum Haushalt gesagt, woher das Geld für die 1000 Extrastellen an den Hochschulen kommen soll: aus den 155 eingesparten Bafögmillionen (S.9 BT-Drs18/2178).

Der ewige Konzertsaal

14 Konzertsäle nennt MünchenMusik auf seiner Website. Braucht München wirklich noch einen? Und wenn ja: Wer soll ihn bezahlen? Das Thema ist nicht neu. 2010 habe ich gefordert, das Geld lieber in die Renovierung des Gärtnerplatztheaters zu stecken. 2011 waren 300 Millionen für einen neuen Konzertsaal im Gespräch - ich habe vorgeschlagen, derartigen Luxus privat finanzieren zu lassen. 2012 sollte der Kongresssaal des Deutschen Museums zum Konzertsaal werden, und derzeit ist der Saal im Finanzgarten geplant, falls nicht doch der Herkulessaal umgebaut wird. Dabei gilt heute wie damals, verehrter Herr Minister: Erst die Pflichtaufgaben erledigen. Erst sanieren, wo das nötig ist, bevor Sie sich der Kür für die Hochkultur widmen!

Dank an Flüchtlingshelfer

Haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer müssen ausbaden, was die Staatsregierung in der Flüchtlingspolitik versäumt hat. Ohne die Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger wäre das System längst zusammengebrochen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte deshalb zu einem Empfang in den Senatssaal des Bayerischen Landtags eingeladen. Mit überwältigender Resonanz: 650 Helferinnen und Helfern aus Schwaben, Ober- und Niederbayern konnten wir danke sagen.

Menschen im Maximilianeum

Bei Ebay verkauft ihn jemand für 29 Euro, ich verschenke ihn: „Menschen im Maximilianeum“ zeigt der Kalender des Bayerischen Landtags für 2015/2016. Bewerben Sie sich mit einem Gruß an die SPD - in Form eines Limericks. Der Limerick am Anfang dieses Briefes dient als Beispiel. Ihre Limericks poste ich auf meiner Facebookseite, und für die zehn besten gibt es einen Kalender.

Nachgehakt

Wer vertritt Hochschulprofessorinnen im Mutterschutz? Wer vertritt Professorinnen und Professoren in Elternzeit? Wer finanziert die Vertretung? Die nicht sonderlich befriedigende Antwort aus dem Wissenschaftsministerium: Nur gut die Hälfte wird überhaupt förmlich vertreten. Ansonsten übernehmen Kollegen und Mitarbeiter „bei Bedarf“ die Lehre. Und wer zahlt? „Eine Finanzierung für Mutterschutzvertre-tungen erfolgt an den Universitäten im Rahmen der allgemeinen Mittelbewirtschaftung.“ Die finanziell ohnehin nicht auf Rosen gebetteten Hochschulen müssen also selber zusehen, woher sie das Geld nehmen.

Termine

  • Mittwoch, 14.1.15, 18 Uhr, Maximilianeum, München, Neumitgliederempfang der Münchner SPD
  • Dienstag bis Donnerstag, 20. – 22.1.15, Kloster Irsee, SPD-Fraktionsklausur
  • Freitag, 23.1.15, 10:30 Uhr, BMW-Welt, München, Pressekonferenz Münchner Norden

73. Ausgabe des Monatsbriefs