Abgeordnetenbrief Januar 2017

Isabell Zacharias, MdL

Das Jahr 2016 steckt uns wohl allen noch in den Knochen. Ich dachte: Es kann nur besser werden. Zu früh gefreut. Der gestern veröffentlichte Bayerntrend treibt mich um: Auch wenn wir nach bestem Wissen und Gewissen für ein gerechteres Bayern eintreten, wird das von den Menschen nicht so wahrgenommen. Hoffen lässt mich indes: Umfragewerte sind keine Wahlergebnisse.

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Das Arbeitsparlament
  • Gott mit dir
  • Stimmkreisreform
  • Deutsche Eiche
  • Nachgehakt
  • Besonderes Special
  • Termine

Das Arbeitsparlament

Der 9. Dezember 2016 geht als Tag der längsten Plenardebatte in die Geschichte des Bayerischen Landtags ein. Gewonnen hat am Ende zwar nicht die Klugheit, sondern die Mehrheit. Doch auch wenn mancher CSU-Abgeordnete unter Verzicht auf alles, was er in der Kinderstube gelernt hat, die Reden von SPD und Grünen störte und die Debatte deshalb zweimal für jeweils eine Stunde unterbrochen werden musste: Anders als von mancher Seite unterstellt war die Auseinandersetzung über das sogenannte Integrationsgesetz der Staatsregierung eine gute Debatte, voller kluger Beiträge und bedenkenswerter Argumente. Das Arbeitsparlament hat diesem Namen alle Ehre gemacht.

Gott mit dir

Gott mit dir, du Land der Bayern. Streit gab es wegen der Bayernhymne immer mal wieder. Von 1860 bis 1918 pries die Hymne den König, danach Bayerns Unabhängigkeit. Man sang nun von der Heimaterde. Alfons Goppel war dann für eine Version mit deutscher Erde. 1980, als Franz Josef Strauß in die Bundespolitik wollte, ließ er die umstrittene dritte Strophe ganz streichen. Die satirische Bayernhymne der Biermösl Blosn schaffte es versehentlich ins Lehrbuch für Hauptschüler, welches das Kultusministerium jedoch sofort einstampfen ließ. 2012 gab es einen Schülerwettbewerb für eine neue 3. Strophe. Den gewann ein Bekenntnis zu Europa, hier gesungen vom Münchner Frauenchor. Unseren Antrag, diese Strophe zur offiziellen 3. Strophe der Bayernhymne zu machen, lehnte die CSU ab.

Stimmkreisreform

Ändert sich die Einwohnerzahl, müssen Wahl- und Stimmkreise neu zugeschnitten werden. Das be-stimmt das Landeswahlgesetz. Auch in München ändern sich die Stimmkreise entsprechend den Empfehlungen aus dem Stimmkreisbericht 2016. Wo es mehr Wähler gibt, ist ein zusätzlicher Stimmkreis sinnvoll. Schlecht ist in München allerdings die Einteilung: Der neue Stimmkreis in der Stadtmitte dient der Machterhaltung der CSU, weil drei bisherige sozialdemokratischen Hochburgen merklich geschwächt werden – für meinen bisherigen Stimmkreis 108 bedeutet das: Ohne die Stimmen aus der Isarvorstadt muss das Direktmandat gegen Minister Spaenle errungen werden.

Deutsche Eiche

Die Deutsche Eiche am Münchner Gärtnerplatz ist seit den 1950er Jahren ein angesagter Treffpunkt für Künstler, Schwule und Lesben und beherbergt heute Deutschlands schönste Herrensauna. Am Freitag 3. Februar lade ich Sie von 10 Uhr bis ca. 12:30 Uhr herzlich zu einer Führung durch das Haus ein. Bitte melden Sie sich unter kontakt@isabell-zacharias.de an, denn die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Was Sie bei der Führung erwartet, sehen Sie hier.

Nachgehakt

Der Entwurf der Staatsregierung für den Haushalt 2017/2018 berücksichtigt nicht, dass für Lesben, Schwule und Transidente zwar vieles besser, aber noch lange nicht alles gut ist. Wir haben deshalb zwei Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht: für einen Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie und auf Finanzierung psychosozialer Beratungsstellen für schwule Männer und lesbische Frauen. Beide Anträge haben CSU und Freie Wähler abgelehnt. Begründung? Keine.

Als besonderes Special zum Jahresbeginn gibt es wieder den Kalender des Bayerischen Landtags zu gewinnen. Wenn Sie ein Exemplar haben möchten, beantworten Sie bitte folgende Frage: Wie lange hat die Debatte zum Integrationsgesetz gedauert?

  • 8 Stunden,
  • 16 Stunden
  • 20 Stunden

Die Antwort und Ihre Postadresse schicken Sie bitte an kontakt@isabell-zacharias.de. Die ersten neun Teilnehmer, die richtig geantwortet haben, erhalten einen Kalender.

Termine

97. Ausgabe des Monatsbriefs