Abgeordnetenbrief Juli 2018

Isabell Zacharias, MdL

Der erste Satz entscheidet. Ist der langweilig, steigt der Leser aus. Die Leserin bleibt meist etwas länger, schließlich lesen Frauen mehr als Männer. Ich habe mir einige Politiker-Newsletter angesehen. Dort findet sich alles, vom Lob für die eigenen Leute bis zu einer ausführlichen Schilderung dessen, was der politische Gegner alles falsch gemacht hat, und manchmal steht da auch einfach nur „anbei mein Newsletter zur Kenntnis“. Nicht gerade prickelnd, oder?

Dankbar, dass Sie weiterlesen, grüßt Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Die TU im Nationalsozialismus
  • Arkadenspaziergang
  • Bildung gegen rechts
  • Inklusion richtig finanzieren
  • Politik ist Vertrauenssache
  • Unterstützenswert: Freundeskreis Metropoltheater
  • Termine

Die TU im Nationalsozialismus

Das NS-Dokumentationszentrum München, in dessen politischem Beirat ich sitze, zeigt noch bis zum 26. August die Sonderausstellung „Die Technische Hochschule (TU) im Nationalsozialismus“. Die Rolle bayerischer Hochschulen in der NS-Zeit wurde hier vorbildlich aufgearbeitet. Zusammen mit der SPD-Vorsitzenden Natascha Kohnen und Dr. Juliane Winkelmann, der Vizepräsidentin der Technischen Hochschule München (TUM), habe ich mir die Ausstellung angesehen. Ich kann sie jedem nur ans Herz legen, insbesondere allen Studierenden der TUM. Jeden Dienstag um 17:30 Uhr bietet das Museum eine offene Führung an.

Arkadenspaziergang

Die Alte Akademie in München gehört jetzt einem österreichischen Investor. Der Stadtrat hat ihm kürzlich grünes Licht gegeben, die wunderschönen historischen Arkaden durch Geschäfte zu ersetzen. Eine Schande! Zusammen mit dem Münchner Forum habe ich beim Arkadenspaziergang vom Alten Rathaus bis zum Karlstor dagegen protestiert. Liebe Münchnerinnen und Münchner, die Sie beim Spaziergang vielleicht nicht dabei waren: Bis zum 3. August liegt der Bebauungsplan noch aus. Melden Sie Ihre Bedenken an! So lässt sich dieser städteplanerische Sündenfall hoffentlich doch noch abwenden. Ein Muster für die Einwendung gibt es beim Münchner Forum.

Bildung gegen rechts

Im Jahr 2015 hat der Landtag allen Schülerinnen und Schülern den Besuch einer NS-Gedenkstätte empfohlen. Natürlich soll niemand dazu gezwungen werden. Aber der kostenlose Besuch muss möglich sein, für alle. Dafür müssten die Gedenkstätten allerdings inhaltlich und personell deutlich besser ausgestattet werden. Die SPD-Fraktion hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, die das sicherstellen sollen: eine Änderung des Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes und eine Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes. Im Landtag wurden gestern beide abgelehnt.

Inklusion richtig finanzieren

In Bayern gibt es seit 2011 das Recht auf Inklusion in der Schule. Doch Kinder in Inklusionsklassen erhalten nach wie vor deutlich weniger Unterstützung als Kinder in Förderschulen. Ich habe deshalb die Petition des Bayerischen Elternverbands unterschrieben, der pädagogische Zweitkräfte für Inklusionsklassen fordert. Die Kassen des Freistaats sind voll, davon müssen endlich auch Kinder und Jugendliche mit Behinderung profitieren. Dieser Petition wünsche ich mindestens 100.000 Unterschriften.

Politik ist Vertrauenssache

Muss man den Inhalt eines Papiers kennen, um dem Papier zuzustimmen? Muss man nicht. Die CSU hat das in der Debatte um Horst Seehofers Masterplan bewiesen, wie die SPD-Fraktion erfuhr. Die bayerische Staatregierung hatte zwar keine Ahnung, was drinsteht, fand den Plan aber gut. Na und? Man wird doch wohl noch Vertrauen in den eigenen Parteivorsitzenden haben dürfen. Ein Detail am Rande: Der Masterplan des CSU-Vorsitzenden, der am 2. Juli öffentlich wurde, ist einschließlich der Rechtschreibfehler identisch mit dem Plan des Bundesinnenministers, den dieser am 10. Juli vorstellte. Nur Maßnahme 27 unterscheidet sich: Der neuere Plan schreibt darin von Transitzentren. Woher ich das weiß? Ich habe die Pläne gelesen.

Unterstützenswert: Freundeskreis Metropoltheater

Das Metropoltheater in München, im Jahr 2017 als „Bestes Off-Theater im deutschsprachigen Raum“ ausgezeichnet, braucht Geld. Das unterscheidet es nicht von anderen, viel größeren Theatern. Der Freundeskreis des Theaters tut, was er kann. Hätte er mehr Mitglieder, könnte er noch mehr tun. „Treten Sie dem illustren Kreis unserer Mitglieder, der von Christian Ude über Konstantin Wecker bis zu Georg Ringsgwandl reicht, bei …“ heißt es auf der Website. Man kann aber auch als ganz normaler Mensch beitreten. Ich habe es ausprobiert.

Termine

115. Ausgabe des Monatsbriefs