Abgeordnetenbrief Juni 2016

Wer fragt, wird klug. Ich habe gefragt, was man sich am Max-Planck-Institut wünscht, wie es mit der Inklusion an Garchinger Schulen aussieht, wie es Künstlern in Münchens Norden geht und wie junge Leute die Welt durch eine Filmkamera sehen. Ich habe viel dazugelernt. Wenn Politiker Gesetze schreiben, ohne vorher ein paar Fragen zu stellen, kommt leicht so etwas heraus wie das Integrationsgesetz der CSU. Ob das der Weisheit letzter Schluss ist, fragt sich

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • In Garching
  • „Das andere Sehen“
  • Politik trifft Kultur trifft Politik
  • Das Mädchenparlament
  • Nachgehakt
  • Termine

In Garching

Die öffentliche Hand könnte sich um Garching verdient machen: Den Bus zwischen den TU-Standorten Garching und Weihenstephan finanzieren. Eine bessere ÖPNV-Verbindung zum Flughafen schaffen. Den Campus aufpeppen. Die Fusionsforschung so finanzieren, dass es auch fürs Personal reicht. Das alles erfuhr ich im Gespräch mit Studentenvertretern und mit Sibylle Günter, Direktorin am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik. Garchings Bürgermeister Dietmar Gruchmann und seine Stadträte tun hier schon viel, aber alles schaffen sie nicht allein. Erst recht nicht, wenn sie mit dem bayerischen Schulgesetz zu kämpfen haben. Wie schwierig Inklusion an Schulen ist, wurde bei der abendlichen Podiumsdiskussion deutlich.

„Das andere Sehen“

Beeindruckende Dokumentarfilme von jungen Menschen in toller Qualität konnte die SPD-Landtagsfraktion bei der Preisverleihung „Das andere Sehen“ im Rahmen des Münchner Dokumentarfilmfestes prämieren. Gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendprogramm Dok.education geben wir Jugendlichen die Gelegenheit, in Filmschulworkshops das Handwerk zu lernen und ihre Produktionen bei diesem Wettbewerb einzureichen. Wir waren überwältigt von den zahlreichen Beiträgen. Es war mir wieder eine Freude, die Preise zu überreichen. Mehr in meiner Pressemitteilung.

Politik trifft Kultur trifft Politik

„Politik trifft Kultur – Kultur trifft Politik“. Kulturempfang der SPD-Abgeordneten im Münchner Norden. Die Kulturförderung des Freistaats lässt trotz aller Bemühungen immer noch zu wünschen übrig. Es geht nicht an, dass die großen Städte aus dem Kulturfonds nicht bedacht werden. Auch Künstler in München und Nürnberg leben schließlich nicht von Luft und Liebe. Weil viele Künstler nicht einmal von ihrer Kunst leben können, muss der Staat hier mehr tun.

Das Mädchenparlament

Fragt man junge Mädchen, was sie von digitalen Medien und Google Street View, vom Wählen ab 16 und legalem Cannabis, von Tierversuchen und Gentechnik halten, fällt die Antwort nicht immer so aus wie bei Parlamentarierinnen mittleren Alters. Die Debatte mit den mehr als 180 Schülerinnen beim Mädchenparlament der SPD-Landtagsfraktion war dennoch - oder gerade deshalb? - ebenso erfrischend wie horizonterweiternd.

Nachgehakt

Manchmal braucht es zum Nachhaken mehr als eine einzelne Abgeordnete. Das bayerische Integrationsgesetz ist so ein Fall. Was die CSU - außer einer nebulösen Leitkultur - in ihren Entwurf hineingeschrieben hat, belegt: Kein CSUler hat sich jemals gefragt, was Integrationswillige zur Integration brauchen. 60 Landtagsabgeordnete fordern deshalb eine Enquetekommission, die da mal nachhakt. Vielleicht entdeckt eine solche Kommission nebenbei ja sogar die deutsche Leitkultur? Vorläufig ist Leitkultur das, was „Die Anstalt“ (ab Minute 42) überzeugend herausgearbeitet hat: Schweinefleisch und Rechtsverkehr.

Termine

  • Montag, 13. Juni 16, 11 Uhr, Bayerischer Landtag, Pressekonferenz: Damit Frauen nicht auf der Strecke bleiben - Bessere Förderung an Hochschulen
  • Donnerstag, 16.6.16, 17-19 Uhr, Nachbarschaftstreff, Arnulfstr. 43, München, Bürgersprechstunde Arnulfpark
  • Donnerstag, 23.6.16, 17-19 Uhr, Nachbarschaftstreff, Lilly-Reich-Str. 10, München, Bürgersprechstunde Parkstadt Schwabing
  • Freitag, 1.7.16, 20:30 Uhr, Blackbox, Gasteig München, Filmgespräch

90. Ausgabe des Monatsbriefs