Abgeordnetenbrief März 2018

Isabell Zacharias, MdL

Ein Leser hat gefragt, was ich von der Großen Koalition in Berlin halte. Wie gerne hätte ich heute, am internationalen Frauentag, gesagt: Was immer man von der GroKo halten mag, sie ist die erste deutsche Regierung, in der gleich viele Männer wie Frauen sitzen. Von wegen. Die CSU mit ihrer Männerriege hat das verhindert. Also sage ich, was alle sagen: Lasst uns dreieinhalb Jahre lang gute sozialdemokratische Politik machen und immer wieder darüber reden. Damit die Wähler beim nächsten Mal wissen, wer es gewesen ist.

Und nun zurück in die Landespolitik, wo ich von Platz 7 der oberbayerischen SPD-Landesliste aus den ganz normalen politischen Alltag bearbeite. Nicht immer spannend, nicht immer glamourös, aber doch das, was Politik letztlich ausmacht.

Inhalt:

  • Eine teure Irrelevanz
  • Lasst Krokusse blühen
  • 100 Jahre Freistaat
  • Das Vermächtnis der Weißen Rose
  • Unterstützenswert: die Lebenshilfe München
  • Termine

Eine teure Irrelevanz

Was nützt Künstlern und anderen Kreativen das Zentrum für Kreativwirtschaft in Nürnberg? Leider wenig. Das Zentrum ist, man kann es nicht anders sagen, eine teure Irrelevanz. Viel passiert dort nicht. Das bayerische Wirtschaftsministerium finanziert die Beratung Kreativer durch Branchenexperten, Workshops und die Einzelbetreuung von Startups fünf Jahre lang mit fünf Millionen. Wenn ich bedenke, welche Rolle Kreative in der Wirtschaft spielen – immerhin acht Prozent der bayerischen Wirtschaftsleistung – ist das, was ihnen in Nürnberg geboten wird, erbärmlich. Das Zentrum braucht eigene Fördermittel, insbesondere für die Förderung der Kultur auf dem Land. Mehr in meiner Pressemitteilung.

Lasst Krokusse blühen

Das Münchner Kunstareal, die Gegend um die Pinakotheken herum, ist regelrecht zerstückelt. Von außen erkennt man nicht, was die Museen und Sammlungen verbindet, auch wenn Kunstminister Ludwig Spaenle gern von einem der bedeutendsten Museumsquartiere der Welt spricht. Besucher sehen vor allem Straßen und immerhin 1.144 Bäume, wie der zuständige Landschaftsarchitekt im Kunstausschuss berichtete. Die Freiflächen sollen zum verbindenden Element werden. Ich hätte noch mehr Ideen für Verbindendes: einheitliche Beschilderung, Öffnungszeiten und Eintrittspreise und eine optische Verbindung durch Pflanzen. Zum Beispiel durch Krokusse, das geht schnell. Damit es endlich vorangeht. Auf Autos kann das Kunstareal sehr gut verzichten, weshalb es ein kluges Verkehrskonzept braucht.

100 Jahre Freistaat

Am 8. November 1918 rief Kurt Eisner den Freistaat Bayern aus. Das Königreich war Geschichte, das Land eine Demokratie. So sehr es die CSU auch schmerzen mag: Der Freistaat Bayern ist ein Werk der Sozialdemokratie. Selbstverständlich protestieren nun wieder diejenigen, die es ganz genau wissen. Sie weisen darauf hin, dass Eisner der SPD damals gar nicht mehr angehörte. Stimmt. Sozialdemokrat war er trotzdem, ein unabhängiger nämlich. Die SPD feiert deshalb das ganze Jahr lang 100 Jahre Freistaat Bayern, und alle sind eingeladen, mitzufeiern. Der Aufruf ist in der Morgenausgabe der Münchner Neuesten Nachrichten Nr. 564 nachzulesen.

Das Vermächtnis der Weißen Rose

„Der Widerstand der ‚Weißen Rose‘ ist eine bleibende Mahnung, nicht wegzusehen, sondern aufzustehen, Zivilcourage zu zeigen, sich einzumischen und zu handeln, wenn der freiheitlich-demokratische Staat und die Rechte der Menschen angegriffen werden.“ So heißt es in der Begründung eines Dringlichkeitsantrags der SPD-Fraktion zum 75. Todestag von Hans und Sophie Scholl und Christoph Probst. Der Landtag hat den Antrag einstimmig beschlossen.

Unterstützenswert: die Lebenshilfe München

Die Lebenshilfe München kümmert sich seit Jahrzehnten um Menschen mit geistiger Behinderung. Wie gut sie das tut, habe ich mit meinem Sohn Theo erlebt. Doch auch wer nicht persönlich betroffen ist, kann die Arbeit der Lebenshilfe fördern, kann spenden oder Mitglied werden. Ich schreibe gelegentlich für die Mitgliederzeitschrift L.I.E.S. – ein weiterer Grund für den Beitritt. In der Rubrik „unterstützenswert“ werbe ich für Organisationen, in denen ich Mitglied bin. Bei allen Unterschieden haben sie eines gemeinsam: Hier engagieren sich Menschen für eine gute Sache. Ich unterstütze sie durch meinen Mitgliedsbeitrag und durch Werbung.

Termine

  • Montag, 12.3.18, 19 Uhr, Rosenhofkino, Moosburg, Kinoabend „100 Jahre Frauenwahlrecht“
  • Dienstag, 13.3.18, 19:30 Uhr, Schmaus & Braus, Ursulastr. 3, München, Diskussionsveranstaltung Landtagswahl mit Isabell Zacharias
  • Montag, 9.4.18, 19 Uhr, Wahlkreisbüro Gohlke, Siegesstraße 15, München, Diskussionsveranstaltung 3 Frauen 3 Standpunkte „Chancen progressiver Politik nach der Bundestagswahl“

111. Ausgabe des Monatsbriefs