Abgeordnetenbrief Mai 2014

Gäbe eine gute Fee mir plötzlich einen Wunsch frei - ich käme ins Grübeln. Soll ich mehr Geld für die Studierendenvertretungen wünschen? Oder für Bildung? Oder mehr BAföG? Soll ich der Uni Eichstätt eine haltbare Präsidentin wünschen, damit an der KU-Spitze endlich Ruhe ist? Soll ich mir wünschen, dass Einrichtungen wie ANAD überflüssig werden und Essen für niemanden mehr zum Problem wird? Die Entscheidung fällt schwer. Wenn Sie eine Wunschidee haben, kommen Sie doch in mein Bürgerbüro. Dort können wir bei einer Tasse Kaffee oder Tee drüber reden.

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Leitung gesucht
  • Mehr BAföG
  • Warum nicht mal McDonalds?
  • Büro für Kunst und Beratung
  • Nachgehakt
  • Termine

Leitung gesucht

Die Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) ist die einzige katholische Universität in Deutschland. Sie ist auch die einzige Uni, die innerhalb von sechs Jahren den sechsten Präsidenten sucht. Der letzte ist gerade zurückgetreten. Wenn für die Universitätsleitung nicht schleunigst jemand gefunden wird, ist der Entwicklungsplan der KU in Gefahr, der die Sparmaßnahmen der Kirche auffangen soll. SPD und Grüne haben von der Staatsregierung einen Bericht darüber gefordert, wie es mit der KU weitergeht. Ein Termin mit Kirchenvertretern platzte. Der Antrag wird nun am 14. Mai im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst behandelt.

Mehr BAföG

Wir Sprecherinnen und Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern haben uns kürzlich im Landtag in Düsseldorf getroffen. Es ging um Bildung und das nötige Geld. Die sechs Milliarden Euro für Bildung, die im Koalitionsvertrag stehen, und die drei zusätzlichen Milliarden für Forschung sind erfreulich. Doch sie genügen nicht. Zusätzliche Einnahmen von Bund und Ländern müssten ebenfalls in Bildung investiert werden. Besonders wichtig war uns eine BAföG-Novelle: höhere Freibeträge, Bedarfssatz anpassen und einfachere Bearbeitung der Anträge. Das sollte bis zum Wintersemester 2015/2016 in trockenen Tüchern sein. Mehr in der gemeinsamen Pressemitteilung.

Warum nicht mal McDonalds?

Bei der Aktion Rollentausch der bayerischen Wohlfahrtsverbände sollen Entscheider aus Politik und Wirtschaft ein Gefühl für soziale Arbeit und Pflege bekommen, indem sie ein paar Stunden in einer sozialen Einrichtung arbeiten. Ich habe auf diese Weise schon die Bahnhofsmission, ein Ausländerprojekt der Caritas und die Tafel kennengelernt. Am 9. Mai ist ANAD an der Reihe, wo ich mit essgestörten Jugendlichen kochen will. Dieses Jahr war ich auf eigene Faust auch schon einen Tag lang bei Bayern 3 und einen bei McDonalds. Weil mir ein Wechsel der Perspektive grundsätzlich wichtig ist.

Büro für Kunst und Beratung

Sie sind nicht in der SPD? Sie wohnen nicht einmal in Schwabing? Das ist schade, aber in diesem Fall kein Hindernis. Wenn Sie Kultur und Kommunikation in Schwabing fördern möchten, sind Sie im Trägerverein des Bürgerbüros Belgradstraße herzlich willkommen. Der Verein besteht seit 1998 und freut sich über weitere Mitglieder. Das Bürgerbüro ist Treffpunkt für alle: Hier stellen Münchner Künstlerinnen und Künstler aus, es gibt Vorträge und Diskussionen. Jeden Mittwoch und Donnerstag gibt es ein kostenloses Beratungsangebot. Man kann sich im Bürgerbüro auch einfach so treffen - zum Gedankenaustausch ohne Konsumzwang.

Nachgehakt

Von der Staatsregierung wollte ich wissen, wie viel Geld Studierendenvertretungen insgesamt zur Verfügung steht und wie viel davon an die einzelne Hochschule geht. Die Antwort zeigt, dass die Ausgabeansätze gestiegen sind. Es gibt Sockelbeträge pro Hochschule und pro Fakultät. Was dann noch übrig ist, wird auf die Studierenden verteilt. Diese werden mehr. Der Betrag pro Kopf ist dadurch von 2,09 Euro im Jahr 2008 auf 1,43 Euro im Jahr 2013 gesunken. Es kommen zwar Reste aus dem Vorjahr und eigene Einnahmen hinzu. Dennoch entsteht für die Studierendenvertretung an manchen Hochschulen die merkwürdige Situation, dass sie zwar immer mehr Studierende zu betreuen, aber immer weniger Geld zur Verfügung haben. Bei der LMU zum Beispiel sank der Betrag von 107.306 Euro (2008) auf 62.634 Euro (2013). Kein Problem, meint das Ministerium. Der Aufwand für die Studieren-denvertretung steige nicht zwangsläufig linear mit der Zahl der Studierenden. Ja dann.

Termine

  • Samstag, 10.5.14, 11:30 Uhr, Königsplatz, München, München liest – aus verbrannten Büchern
  • Dienstag, 13.5.14, 20 Uhr, Alter Wirt Moosach, Dachauerstr. 274, München, „Für ein starkes Europa“, Landtagsstimmkreiskonferenz mit Ralf Mattes, Kandidat für das EU-Parlament
  • Donnerstag, 15.5.14, 19:30 Uhr, Cafe Leo 11, Katholische Hochschulgemeinde der LMU, München, Teures Pflaster! Wohnen in München
  • Sonntag, 25.5.14, Europawahl, Bitte wählen gehen!
  • Dienstag, 28.5.14, 15:45 Uhr, BLLV Geschäftsstelle, Bavariaring 27, München, Begeisterung für Demokatie, Zeitzeugen- bzw. Demokratiegespräch

66. Ausgabe des Monatsbriefs