Abgeordnetenbrief Mai 2015

Sie dürfen meinen Newsletter gern speichern. Dass Sie mitspeichern, wann Sie ihn von wem erhalten haben, ist ok. Bleibt ja alles privat. Was die Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung plant, ist nicht ok. Ohne konkreten Anlass will sie Kommunikationsdaten speichern lassen, nur weil man sie eines Tages vielleicht braucht. Wie gut, dass Sie einen konkreten Anlass und gute Gründe fürs Speichern haben: Meine Newsletter braucht man in allen Lebenslagen.

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Wissen, wer zahlt
  • Kultur im Norden
  • Barrierefrei
  • Neues NS-Dokumentationszentrum
  • Notiz
  • Nachgehakt
  • Termine

Wissen, wer zahlt

Hochschulen brauchen Geld für die Forschung. Weil die Hochschulfinanzierung hinten und vorne nicht reicht, kommt dieses Geld immer häufiger aus der Privatwirtschaft. Diese ist begreiflicherweise weniger an Grundlagenforschung interessiert als daran, dass an ihren Themen geforscht wird. Bei jedem Forschungsergebnis müsste klar sein, wer es finanziert hat. Man würde dann deutlich erkennen, woran es vor allem fehlt: an den Mitteln für unabhängige Forschung. Wenn der Staat die Hochschulen schon nicht ausreichend finanziert, sollte er also wenigstens für mehr Transparenz bei den Drittmitteln sorgen.

Kultur im Norden

Beim SPD-Kulturempfang für den Münchner Norden hatten wir volles Haus. Das Theater Heppel & Ettlich bot den richtigen Rahmen für ein Thema, bei dem sich alle einig waren: Ohne Kunst und Kultur kann eine Gesellschaft nicht existieren. Was genauso klar ist: Kunst und Kultur gibt es nicht gratis. Herzblut allein erhält das integrative Theater der Freien Bühne München und das Kinder- und Jugendtheater compagnie nik nicht am Leben. Auch nicht Heppel & Ettlich und alle die anderen kreativen Projekte, mit denen Privatleute und Kunstvereine Kultur schaffen. Jeder öffentliche Euro ist hier gut angelegt.

Barrierefrei

Nicht nur Treppen und Bordsteinkanten sind eine Barriere. Barrieren gibt es auch beim Sehen und Hören, beim Lesen und Verstehen. Wann Bayern zu dem barrierefreien Land wird, das Ministerpräsident Seehofer versprochen hat, steht in den Sternen. Den schnellen Umbau behindert eine besonders hohe Barriere: Es fehlt das Geld. Die SPD-Landtagsfraktion hat das Motto „Bayern barrierefrei“ ausgerufen. Die Lebenshilfe und die Förderstätte Moosburg bestätigten mir, dass wir damit auf dem richtigen Weg sind.

Neues NS-Dokumentationszentrum

Endlich haben wir in München ein NS-Dokumentationszentrum. Sieben Jahre lang habe ich im politischen Beirat alle Hochs und gelegentlichen Tiefs der Entwicklung miterlebt. Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, wenn Sie bei Ihrem Besuch im Dokumentationszentrum prüfen, ob hier das Sprichwort stimmt. Ich hätte den Besuch am liebsten auf Dauer gratis gemacht. Das habe ich nicht erreicht, doch immerhin freien Eintritt für die ersten drei Monate. Und nach einem Jahr wird geprüft, ob sich die Einnahmen aus dem Eintritt wirklich rechnen.

Sonntagscafé im Landtag

Der Landtag öffnet vom 10. Mai bis 23. August seine Gaststätte sonntags auch für „normale“ Bürger. Zwischen 11 und 18 Uhr können sie beim „Sonntagscafé im Landtag“ essen und trinken und sich nebenbei durch den Landtag führen lassen. Doch allein schon der spektakuläre Blick auf die Stadt von der Westterrasse des Restaurants lohnt den Besuch.

Nachgehakt

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags wird sich auf meine Bitte hin mit der Diskriminierung an Hochschulen befassen. Eine neue Studie zeigt, dass Prüflinge aus der ehemaligen UdSSR oder aus dem Nahen Osten schlechtere Noten erhalten, ebenso weibliche Kandidaten. Dagegen müssen wir etwas tun. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.

Termine

  • Samstag, den 9.5.2015, 15.00 Uhr, Bayerischer Landtag, Dok.fest Preisverleihung
  • Sonntag, den 10.5.2015, 12.00 Uhr, Königsplatz, Lesen aus verbrannten Büchern
  • Freitag, den 22.5.2015, 19.00 Uhr, Bayerischer Landtag, Lesung mit Su Turhan

77. Ausgabe des Monatsbriefs