Abgeordnetenbrief Mai 2016

In 1,799 Sekunden von 0 auf 100. Weltrekord für E-Autos, 2015 aufgestellt von Studenten der Uni Stuttgart. Um Schnelligkeit geht es beim Elektromobilitätsprojekt E-Wald aber nicht. Auch nicht bei der Hochschule für Politik. Überhaupt ist Tempo kein Wert an sich, schon gar nicht bei politischen Forderungen zur Kultur oder zu Gedenkstätten. Noch nicht einmal bei Werbeplakaten an öffentlichen Baustellen. Letztlich kommt es auf das Ergebnis an.

Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Unter Strom
  • Politik und Technik
  • Parteitag im Theater
  • Stätten der Erinnerung
  • Für kreative Vielfalt
  • Nachgehakt
  • Termine

Unter Strom

Umweltfreundliche Elektromobilität? An der Technischen Hochschule Deggendorf haben wir uns das Projekt E-WALD angesehen. Andreas Grzemba, Vizepräsident und technischer Projektleiter, und Projektkoordinatorin Katrin Juds erklärten, dass es bei E-Wald vor allem um die Alltagstauglichkeit von Elektrofahrzeugen gehe, speziell in dünn besiedelten Gegenden ohne öffentlichen Nahverkehr. Elektroautos fahren sich toll: leise, schnell und abgasfrei. Doch erst wenn sie grünen Strom tanken und die Ökobilanz der Batterien stimmt, kann man ernsthaft von umweltfreundlicher E-Mobilität reden.

Politik und Technik

Es ist vollbracht – nach 46 Sitzungen. Dabei sah es im Jahr 2014 schon so aus, als würde das nie mehr was mit der HfP, der Münchner Hochschule für Politik. Der Landtag setzte schließlich einen Reformbeirat ein, dem ich angehöre. Wir gewannen Wolfgang A. Hermann dafür, nicht nur die HfP unter die Fittiche seiner Technischen Universität zu nehmen, sondern gleich noch kommissarischer Gründungsrektor zu werden. Und dann ging plötzlich alles ganz schnell. In Rekordzeit, sagt Hermann, wurden die sieben Lehrstühle besetzt. An der Spitze der HfP steht ab 1. Juli die Politikwissenschaftlerin Eugénia da Conceição-Held.

Parteitag im Theater

Was ist Kulturförderung? „Wir dürfen“, sagte der Münchner Kulturreferent Hans-Georg Küppers, „für die Kultur nicht weniger ausgeben, als wir uns leisten können.“ Er sagte es beim Kulturparteitag der Münchner SPD, für den ich das Schwere Reiter Theater ausgesucht hatte. Das Kulturzentrum heißt nach der Straße, an der es liegt, und diese wiederum heißt nach dem1814 gegründeten Schwere-Reiter-Regiment. Der Parteitag beschloss 25 Anträge allein zur Münchner Kulturpolitik, allen voran den Leitantrag unter dem Titel „Kultur gestaltet Münchens Zukunft“. Mehr dazu auf meiner Website.

Stätten der Erinnerung

Bayern erinnert an vielen Orten an die NS-Zeit, nicht nur in Dachau, Nürnberg oder auf dem Obersalzberg. Für beinahe jeden Erinnerungsort ist jemand anders zuständig. Das führt zu einem Gerangel um Zuschüsse, die jeder dieser Orte dringend nötig hätte. Marode Sanitäranlagen in Dachau sind nicht weniger wichtig als zerbröselnde Tribünen in Nürnberg und der völlig überlaufene Obersalzberg. Das alles muss man zusammen betrachten. Ich habe deshalb ein Gesamtkonzept für die bayerischen NS-Erinnerungsorte beantragt. Handlungsbedarf sehen hier alle Fraktionen. Nun soll die Staatsregierung erst einmal mit allen Gedenkstättenleitern reden. Bis dahin ist die Debatte vertagt.

Für kreative Vielfalt

Mehr für die Kleinen, und zwar für alle. So lässt sich der Antrag zusammenfassen, mit dem die SPD-Fraktion den bayerischen Kulturfonds reformieren will. Kulturförderung soll nicht mehr in den Denkmalschutz und in Klöster und Kirchen fließen, sondern in möglichst viele, gern auch kleine kreative Projekte. Für die kulturelle Vielfalt war der Fonds schließlich gedacht, als er 1996 gegründet wurde. Die Untergrenze für Förderung muss wieder bei 5000 Euro liegen. Kreative in Nürnberg und München sollen sich ebenfalls bewerben dürfen, und es muss zweimal pro Jahr Geld aus dem Kulturtopf geben. Für einen solchen Kulturfonds könnte der Freistaat guten Gewissens werben – was dringend nötig ist.

Nachgehakt

Ich wollte von der Staatsregierung wissen, wie viel Geld sie mit Werbung an Gerüsten und Bauzäunen öffentlicher Baustellen einnimmt. Die Antwort kennt der hierfür zuständige Innenminister nicht, weil das nicht zentral erhoben werde. Immerhin habe ich erfahren, wie aufwändig es ist: Erst prüft jemand, ob sich Werbung an der Stelle lohnt, d.h. ob genügend Leute sie sehen. Dann muss der Gerüstbauer mitmachen. Chefs müssen einverstanden sein, wenn Werbebanner die Bürofenster ihrer Angestellten verdunkeln. Schließlich verlangt manche Kommune Sondernutzungsgebühr. Klingt nicht, als käme dabei wirklich viel rüber für den Steuerzahler.

Termine

  • Freitag, 13. Mai 16, 15 Uhr, Senatssaal, Bayerischer Landtag, Preisverleihung Jugend-Dokumentarfilmpreis
  • Samstag, 14. Mai 16, Karl-Bröger-Haus, Karl-Bröger-Straße 9, Nürnberg, Diskussion am Landeskoodinierungstreffen der Juso-Hochschulgruppen

89. Ausgabe des Monatsbriefs