Abgeordnetenbrief Mai 2017

Isabell Zacharias, MdL

Ihre Antworten auf den Aprilbrief haben meine Osterferien gerettet. Mein Lese-Pflichtprogramm für die Feiertage waren 157 Fragen der Freien Wähler und 157 Antworten aus dem Ministerium, eine Interpellation. Zum Sterben langweilig. Hätte ich nicht zwischendurch immer mal wieder einen Blick in Ihre vielen positiven E-Mails werfen können, wäre ich seelisch verdorrt. Sie haben mich wiederbelebt. Die gründliche Auswertung dauert noch ein bisschen. Eines lässt sich aber jetzt schon sagen: Den allermeisten gefällt der Monatsbrief so, wie er ist. Umsetzbare Anregungen greifen wir gerne auf.

Bis dahin noch einmal im vertrauten Stil und mit unverändert herzlichen Grüßen Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Studieren 2020
  • Neun Jahre Gymnasium
  • Scientology im Haus der Kunst
  • Stars und Sternchen
  • 120 Jahre Bahnhofsmission
  • Nachgehakt
  • Termine

Studieren 2020

Interpellationen sind eine Möglichkeit für Abgeordnete, den Finger in die Wunden der Regierungspolitik zu legen und kräftig darin herumzubohren. Also ein Mittel für die Opposition. Die Freien Wähler haben im November 2015 die Interpellation „Studieren 2020“ eingereicht. Von Herumbohren kann dabei leider keine Rede sein. Im Dezember 2016 war die Antwort des Wissenschaftsministeriums fertig, Ende April 2017 hat der Landtag sie diskutiert. Wenn Sie sich die Lektüre der 126 Seiten nicht antun wollen, finden Sie hier eine Zusammenfassung der Debatte. Mein Fazit in aller Kürze: Der Wissenschaftsminister hat keinerlei Strategie. Was ich für die Hochschulen fordere, hören Sie in meiner Rede.

Neun Jahre Gymnasium

Das G8 ist in Bayern Geschichte. Wer sein Kind jetzt am Gymnasium angemeldet hat, stellt sich auf neun Jahre bis zum Abitur ein, auch wenn offiziell erst im Schuljahr 2018/19 wieder G9 gilt. Dann aber gleich für Fünft- und Sechstklässler, genauso wie 2004/05 bei der Einführung des G8. Damit ist eine Debatte zu Ende, die uns Oppositionspolitiker lange umgetrieben hat. Auch die SPD-Landtagsfraktion darf sich den Sinneswandel der CSU auf die Fahnen schreiben. Eine Laufzeitverlängerung allein ist natürlich noch nicht der große pädagogische Wurf. Die Staatsregierung muss auch etwas für die jetzigen Gymnasiasten und für anderen Schularten tun und braucht ein Bildungspaket für Familien. Mehr dazu im Junibrief.

Scientology im Haus der Kunst

Ganz so heftigen Gegenwind hatte ich zwar nicht erwartet, als ich das Thema „Scientology im Haus der Kunst“ öffentlich gemacht habe. Aber wer Unappetitliches ans Licht bringt, muss natürlich mit dem Aufjaulen derjenigen rechnen, die es zu verantworten haben. Sympathisanten von Scientology greifen mich seit Wochen an, die Anwälte des mittlerweile entlassenen Personalberaters haben mich angezeigt. Susanne Hermannski hat die Geschichte in der Süddeutschen zusammengefasst. Zu Ende ist sie noch nicht.

Stars und Sternchen

Musik an ungewohnten Orten, mit moderaten Eintrittspreisen für alle unter 29. Dazu noch Jam-Sessions mit den Stars, die zusammen mit angehenden Stars, den Sternchen, auf der Bühne stehen. Damit will das Münchner Festival Stars & Rising Stars vom 20. bis 28. Mai junge Leute für klassische Musik begeistern. Ich sitze im Kuratorium und kann Ihnen versichern: Zuhören lohnt sich! Das Konzert im Landtag ist übrigens sogar gratis.

120 Jahre Bahnhofsmission

Die Bahnhofsmission in München hat Geburtstag gefeiert. 120 Jahre, das sind mehr als eine Million Stunden. Arbeitsstunden sind es natürlich noch viel mehr, es haben ja immer mehrere Haupt- und Ehrenamtliche Dienst. Hiermit herzlichen Glückwunsch von einer, die bei der Aktion Rollentausch im Jahr 2010 auch einmal ein paar Stunden geholfen hat.

Nachgehakt

Zusammen mit meinem Landtagskollegen Florian von Brunn war ich in Freising, Attaching und Pulling und habe mir erklären lassen, welche Folgen eine dritte Startbahn am Münchner Flughafen noch hätte, außer Lärm und Feinstaub. Die Förderschule in Pulling müsse wohl abgerissen werden, hieß es. Ob das stimmt und was dann geplant ist, habe ich die Staatsregierung gefragt. Die lapidare Antwort: Dafür sei der Landkreis Freising als Sachaufwandsträger zuständig. Wohl wahr. Aber für die Startbahn ist der Freistaat zuständig und dürfte sich ruhig ein paar Gedanken machen, wenn er Lehrer, Eltern und Kinder verdrängt.

Termine

101. Ausgabe des Monatsbriefs