Abgeordnetenbrief September 2016

Pessimisten werden sich durch diesen Brief bestätigt fühlen. Unsere Anträge für studienwillige Flüchtlinge und für einen besser aufgestellten Kulturfonds gingen nicht durch, die Sexualerziehung an bayerischen Schulen ist noch auf dem Stand von 2002, der Schwabinger Ortstermin ins Wasser gefallen. Als Optimistin sage ich: Dann kann es doch nur besser werden!

Einen sonnigen Herbst wünscht Ihre Isabell Zacharias

Inhalt:

  • Wenn Flüchtlinge studieren
  • Kulturförderung auf Bayerisch
  • Queer in der Bildung
  • Zu Fuß durch Schwabing
  • Nachgehakt
  • Termine

Wenn Flüchtlinge studieren

Auch bayerische Hochschulen erhalten vom Bund Geld für Flüchtlinge, die studieren wollen. Ob deswegen an den Hochschulen wirklich schon alles in Butter ist, ist allerdings fraglich. Der Verein der bayerischen Hochschulen hat nicht ohne Grund ein Positionspapier vorgelegt, in dem er offene Punkte anspricht. Die SPD-Fraktion hat daraus einen Antrag gemacht, dem der Hochschulausschuss zwar nicht sofort zustimmte. Er erkannte darin jedoch viele sinnvolle Forderungen, die er im Frühjahr 2017 mit Hochschule Bayern e.V. und Universität Bayern e.V. diskutieren will.

Kulturförderung auf Bayerisch

Na gut: An das Amerikahaus oder gar die Studiengebühr kommt der bayerische Kulturfonds bis jetzt nicht heran. Das hier ist erst der achte Monatsbrief, in dem ich ihn erwähne. Trotz - oder gar wegen? - des jüngsten Landtagsbeschlusses könnte aber auch der Kulturfonds zur Dauerbaustelle werden. Kaum hatte nämlich der Haushaltsausschuss dem [SPD-Antrag[(http://bayernspd-landtag.de/workspace/media/static/kulturfonds-578f6124aec70.pdf), die Kulturförderung neu aufzustellen, halbwegs zugestimmt, da legte die CSU im Plenum ihr Veto ein. Was ich davon halte, lesen Sie in meiner Pressemitteilung. Dass das nicht mein letztes Wort ist, können Sie sich bestimmt denken.

Queer in der Bildung

Bildung ist das dritte große Thema im queerpolitischen Programm der SPD-Landtagsfraktion. Belastbare Statistiken gibt es nicht, weil längst nicht jeder sich outet. Nach wissenschaftlichen Schätzungen sind fünf bis zehn Prozent aller Menschen, also auch der Schülerinnen und Schüler lesbisch, schwul, bi-, trans- oder intersexuell. Die Richtlinien zur Sexualerziehung sind seit März 2016 endlich auf dem Stand der Wissenschaft. Auf der Website des Kultusministeriums findet sich nach wie vor die Version von 2002, nach der Homosexualität erst in Klasse 9 behandelt wird und es andere Formen der Sexualität gar nicht. Ob die neuen Richtlinien wenigstens schon in den Schulen angekommen sind?

Zu Fuß durch Schwabing

Bei der Bürgersprechstunde im Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing im Juni zeigte sich, dass der Verkehr die Bewohner am heftigsten umtreibt. An den anderen Themen - „Ein Haus für alle“, die „Urbane Mitte“ und der von den Bürgern so genannte Hundepark - arbeiten wir bereits, ein Gespräch mit dem Kreisverwaltungsreferat ist in Vorbereitung. Zum Verkehr und der Parksituation war für Ende August eine Ortsbegehungen geplant, die dem schlechten Wetter zum Opfer fiel. Der neue Termin ist am 20.Oktober, 17 Uhr.

Nachgehakt

Ende 2016 schließt nach über 45 Jahren das Eldorado, ein Münchner Programmkino. Es ist nicht das erste anspruchsvolle bayerische Kino, das aus Geldmangel aufgibt. Ich wollte von der Staatsregierung wissen, ob sie eine Chance für mehr öffentliche Kinoförderung sieht. Antwort aus dem Wirtschaftsministerium: Bayern fördert seine Kinos, insbesondere die kleinen, überdurchschnittlich, was man schon allein daran erkennen könne, dass der Freistaat bundesweit die meisten Programmkinos habe. Außerdem seien die Zuschüsse 2015 noch einmal deutlich erhöht worden, nachzulesen in den Anfragen zum Plenum auf S. 36/37. Das ist erfreulich. Wahr ist aber auch: Ein Kino, das mit einer Münchner Mieterhöhung zu kämpfen hat, rettet selbst diese Förderung nicht.

Termine

  • Samstag, 10. September, 15 Uhr, Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, LMU, Oettingenstraße 67, München, Podiumsdiskussion zum Thema "Arbeitsplatz Hochschule - zwischen Promotion und Prekariat"

  • Montag, 26. September, 18 Uhr, Schafferhof, Neuhaus, Burgstraße 6, Windischeschenbach, Kulturempfang

  • Dienstag, 27. September, 19 Uhr, Bayerischer Landtag, Verfassungsfest der SPD-Landtagsfraktion

93. Ausgabe des Monatsbriefs